Allgemeine Geschäftsbedingungen
PRÄAMBEL
Die Fertilly GmbH (nachfolgend „Fertilly“ genannt) stellt unter der Domain www.fertilly.com eine Online-Informationsplattform („www.fertilly.com“) zum Thema Kinderwunsch bereit.
I. REGISTRIERUNG
Eine kostenlose Anfrage (nachfolgend als „Registrierung“ bezeichnet) als Interessent ist erforderlich, um Informationen über die unter www.fertilly.com registrierten Kinderwunschzentren einzuholen.
Um sich zu registrieren, füllt der Interessent alle Pflichtfelder des Registrierungsformulars vollständig aus. Fertilly behält sich vor, Registrierungen abzulehnen. Ändern sich Ihre Stammdaten, hat der Interessent uns unverzüglich zu informieren.
Mit der Registrierung kommt zwischen dem Interessenten und Fertilly der Nutzungsvertrag zu nachstehenden Bedingungen zustande. Sollte der Interessent zu einem späteren Zeitpunkt ein Angebot eines Kinderwunschzentrums annehmen, kommt der Vertrag über ärztliche Dienstleistungen unmittelbar und ausschließlich zwischen dem Interessenten und dem von Ihnen ausgewählten Kinderwunschzentrum zustande. Das vom Interessenten ausgewählte Kindewunschzentrum ist alleine verantwortlich für die Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen.
II. LEISTUNGEN
Als registrierter Nutzer können Sie nach erfolgter Freischaltung Kontakt zu Kinderwunschzentren aus unserem Netzwerk erhalten.
III. EINWILLIGUNG ZUR KONTAKTAUFNAHME
Der registrierte Nutzer willigt in die Kontaktaufnahme durch Kinderwunschzentren aus dem Netzwerk von Fertilly oder Fertilly selbst unter Verwendung der von ihm mitgeteilten Kontaktdaten ein.
IV. ÄNDERUNGSVORBEHALT
Fertilly ist berechtigt, die Suchverzeichnisse unter anderen Domains zu betreiben, sofern dies aus rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist.
Fertilly behält sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern und zu verändern. Wird die Leistung zum Nachteil des Nutzers verändert, steht diesem ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Schadensersatz kann insofern nicht geltend gemacht werden.
Fertilly behält sich vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern vor ihrem Inkrafttreten per E‑Mail zugesandt. Wenn der Nutzer der Geltung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E‑Mail nicht widersprochen hat und die Dienste von Fertilly weiter nutzt, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
Widerspricht der Nutzer den neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen, kann Fertilly das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche gespeicherte Daten des Nutzers löschen. Schadensersatzansprüche des Nutzers sind insofern ausgeschlossen. Auf die Folgen des Ablaufes der 2‑Wochen-Frist sowie des Widerspruches hinsichtlich der neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird Fertilly den Nutzer in der E‑Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert hinweisen.
V. PFLICHTEN DES NUTZERS
Der Nutzer ist verpflichtet, die im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und weder Künstlernamen noch Pseudonyme zu verwenden.
Der Nutzer darf im Zusammenhang mit der Nutzung der von Fertilly angebotenen Dienste nicht gegen gesetzliche Ge- und Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter, insbesondere Schutz‑, Urheber‑, Marken- und Namensrechte Dritter, verstoßen. Fertilly ist berechtigt rechtswidrige Informationen zu entfernen.
Der Nutzer darf keine Daten versenden, die nach ihrer Art, Beschaffenheit, Größe oder Vervielfältigung geeignet sind, die von Fertilly oder anderen Nutzern angebotenen Dienste zu gefährden.
VI. HAFTUNG
Fertilly haftet für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Fertilly beruhen, in vollem Umfang. Fertilly haftet weiterhin für Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit in vollem Umfang, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Fertilly beruhen.
Für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Fertilly dem Nutzer dem Grunde nach. Der Höhe nach haftet Fertilly in diesen Fällen für den Schaden, der bei Vertragsschluss vorhersehbar war oder vorhergesehen werden musste. Für die leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet Fertilly nicht.
Die gesetzliche Haftung von Fertilly bei Personenschäden, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 7 Abs. 2 TKV bleibt unberührt.
Soweit Fertilly Zugriff auf Datenbanken oder Dienste Dritter gewährt, haftet sie weder für den Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste noch für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität bzw. Freiheit von Rechten Dritter bezüglich der durch den Nutzer heruntergeladenen Daten, Informationen und Programme.
Der Nutzer haftet für die von ihm eingestellten Inhalte, Angaben zu seiner Person sowie für die von ihm erbrachten Leistungen selbst in eigener Verantwortung. Der Nutzer hat Fertilly von Ansprüchen Dritter wegen seiner Rechtsverletzung freizustellen.
Die Verfügbarkeit des von Fertilly betriebenen Portals kann aus technischen Gründen nicht zu 100% sichergestellt werden. Fertilly ist berechtigt, den Zugang zum Portal im Internet für notwendige Wartungsarbeiten und von Dritten verschuldete Netzausfälle zu unterbrechen. Störungen des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Fertilly nicht zu vertreten hat — insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways des Betreibers- suspendieren die Vertragspflichten der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung.
VII. LAUFZEIT UND BEENDIGUNG DES NUTZUNGSVERTRAGS
Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Sowohl Sie als auch Fertilly können ihn jederzeit schriftlich (z.B. per Brief) oder per E‑Mail kündigen.
Bei Beendigung des Nutzungsvertrages können Sie Ihre auf www.fertilly.com gestellten Anfragen in einem durch Fertilly zu bestimmenden gebräuchlichen Dateiformat herausverlangen.
Die Beendigung des Nutzungsvertrages hat keine Auswirkungen auf die über www.fertilly.com abgeschlossenen Verträge mit Kinderwunschzentren. Sie behalten eine Nutzerkennung, solange der Vertrag mit dem Kinderwunschzentrum nicht beendet ist, zum Zweck der Kommunikation mit dem Kinderwunschzentrum, können aber keine neuen Anfragen mehr stellen.
VIII. DATENSCHUTZ
Fertilly erhebt, verarbeitet und speichert personenbezogene Daten eines Nutzers, soweit sie für die Vertragsbegründung- und Abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Fertilly wird personenbezogene Daten des Nutzers insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben. Die Einzelheiten zur Erhebung, Verarbeitung und Speicherung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen (Datenschutz) von Fertilly geregelt.
IX. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Änderungen und Ergänzungen der zwischen Fertilly und dem Nutzer bestehenden Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Entsprechendes gilt für die Änderung des Schriftformerfordernisses. Nebenabreden bestehen nicht.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, bedürfen alle rechtserheblichen Erklärungen des Nutzers der Textform. Fertilly kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E‑Mail oder per Fax oder per Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten angegeben hat.
Sollten einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahekommt. Dies gilt entsprechend für Vertragslücken.
Der Erfüllungsort ist Berlin — Charlottenburg. Ist der Nutzer Kaufmann oder hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, wird Berlin — Charlottenburg als Gerichtsstand vereinbart.